Oldenburg, 9.8.2024. Sebastian Zinke, Sprecher gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus der SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen, hat am Montag, den 22.7.2024, in Oldenburg seine Sommertour zum Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus gestartet. Dabei […]
Land Niedersachsen soll Finanzierung wiederaufnehmen Die Landesregierung zieht sich aus der Verantwortung. Sie erklärt, die Entscheidung über eine kostenfreie Busanbindung sei eine „freiwillige Leistung“ des Landes gewesen, deren Fortsetzung den […]
Bundeskanzlerinanwärterin Annegret Kramp-Karrenbauer feiert Karneval und macht bei ihrem Auftritt beim „Stockacher Narrengericht“ trans- und interfeindliche Aussagen. So sagt sie u.a., dass all_no_gender Toiletten „für die Männer [sind], die noch […]
An den Vorstand, Geschäftsführung und alle Verantwortlichen beim VfB Oldenburg Bezugnehmend auf Ihre Stellungnahme möchte ich zunächst auf Ihr Argument in der Pressemitteilung vom 06. Dezember eingehen, dass sich der […]
Am Abend des 15.09.2018 hat sich auf dem Parkplatz eines Supermarkts im Oldenburger Stadtteil Alexandersfeld ein Fall von versuchter Körperverletzung sowie Beleidigung und Volksverhetzung ereignet. Dieser Vorfall war offensichtlich rassistisch […]
Auch wir kritisieren den „Masterplan“ aufs Schärfste. Es geht dabei nur um Abschottung und Abschreckung auf Kosten der Schutzsuchende. Ankerzentren sind keine Lösung, sondern machen krank. Wir fordern eine humane […]
Auch die Antidiskriminierungsstelle bei IBIS e.V. hat mit Spannung den Ausgang des NSU-Prozesses verfolgt. In diesem Prozess wurde deutlich, wie tief rassistische, diskriminierende und menschenverachtende Strukturen in unserer Gesellschaft verankert […]
Der 138 Seiten umfassende Koalitionsvertrag greift viele Themen, z.T. recht detailliert auf. Bemerkenswert ist die auffällig randständige Behandlung der Themen Migration und Flucht. Wenn das Thema überhaupt erwähnt ist, bleibt […]
Zukünftig soll der hessische Verfassungsschutz die „Zuverlässigkeit“ der Träger_innen und der Angestellten von Beratungs- und Bildungseinrichtungen überprüfen – und damit auch über die Einstellung neuer Mitarbeiter_innen entscheiden. Damit kündigt das Land […]
So wurde entschieden, dass der Gesetzgeber bis Ende 2018 eine Regelung geschaffen haben muss, die dafür Sorge trägt, dass alle Menschen bezüglich ihrer Geschlechtseinträge auf Ausweispapieren gleichgestellt werden. Das bedeutet, […]
