Schlagwort: Stellungnahme

Austausch über Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus mit der Landtagspräsidentin und dem Sprecher gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus der SPD-Landtagsfraktion

Oldenburg, 9.8.2024. Sebastian Zinke, Sprecher gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus der SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen, hat am Montag, den 22.7.2024, in Oldenburg seine Sommertour zum Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus gestartet. Dabei […]

IBIS e.V. und Flüchtlingsrat protestieren gegen Streichung der kostenfreien Busanbindung für Asylsuchende aus Blankenburg

Land Niedersachsen soll Finanzierung wiederaufnehmen Die Landesregierung zieht sich aus der Verantwortung. Sie erklärt, die Entscheidung über eine kostenfreie Busanbindung sei eine „freiwillige Leistung“ des Landes gewesen, deren Fortsetzung den […]

CDU Parteivorsitzende diskriminiert durch Karnevalsrede

Bundeskanzlerinanwärterin Annegret Kramp-Karrenbauer feiert Karneval und macht bei ihrem Auftritt beim „Stockacher Narrengericht“ trans- und interfeindliche Aussagen. So sagt sie u.a., dass all_no_gender Toiletten „für die Männer [sind], die noch […]

Stellungnahme der Antidiskriminierungsstelle zur Pressemitteilung des VfB Oldenburg vom 06. Dezember 2018

An den Vorstand, Geschäftsführung und alle Verantwortlichen beim VfB Oldenburg Bezugnehmend auf Ihre Stellungnahme möchte ich zunächst auf Ihr Argument in der Pressemitteilung vom 06. Dezember eingehen, dass sich der […]

Stellungnahme: Rassistischer Übergriff auf Oldenburger Parkplatz

Am Abend des 15.09.2018 hat sich auf dem Parkplatz eines Supermarkts im Oldenburger Stadtteil Alexandersfeld ein Fall von versuchter Körperverletzung sowie Beleidigung und Volksverhetzung ereignet. Dieser Vorfall war offensichtlich rassistisch […]

IBIS e.V. schließt sich der Kritik an dem „Masterplan Migration“ vom Paritätischen an

Auch wir kritisieren den „Masterplan“ aufs Schärfste. Es geht dabei nur um Abschottung und Abschreckung auf Kosten der Schutzsuchende. Ankerzentren sind keine Lösung, sondern machen krank. Wir fordern eine humane […]

Stellungnahme zum NSU-Prozess

Auch die Antidiskriminierungsstelle bei IBIS e.V. hat mit Spannung den Ausgang des NSU-Prozesses verfolgt. In diesem Prozess wurde deutlich, wie tief rassistische, diskriminierende und menschenverachtende Strukturen in unserer Gesellschaft verankert […]

Stellungnahme zum niedersächsischen Koalitionsvertrag 2017ff

Der 138 Seiten umfassende Koalitionsvertrag greift viele Themen, z.T. recht detailliert auf. Bemerkenswert ist die auffällig randständige Behandlung der Themen Migration und Flucht. Wenn das Thema überhaupt erwähnt ist, bleibt […]

Stellungnahme zur geplanten Sicherheitsüberprüfung durch den Verfassungsschutz von Mitarbeiter_innen in Bildungs- und Beratungseinrichtungen in Hessen

Zukünftig soll der hessische Verfassungsschutz die „Zuverlässigkeit“ der Träger_innen und der Angestellten von Beratungs- und Bildungseinrichtungen überprüfen – und damit auch über die Einstellung neuer Mitarbeiter_innen entscheiden. Damit kündigt das Land […]

Die Antidiskriminierungsstelle von IBIS e.V. begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgericht vom Mittwoch dieser Woche zum dritten Geschlecht

So wurde entschieden, dass der Gesetzgeber bis Ende 2018 eine Regelung geschaffen haben muss, die dafür Sorge trägt, dass alle Menschen bezüglich ihrer Geschlechtseinträge auf Ausweispapieren gleichgestellt werden. Das bedeutet, […]