Stellungnahme: Rechte Schmierereien in Oldenburg

In Oldenburg ist gegenwärtig keine größere organisierte rechte Szene aktiv und die Stadt ist bekannt für ein besonders vielfältiges zivilgesellschaftliches Engagement. Heißt das, dass Oldenburg verschont bleibt von einer gesellschaftlichen Entwicklung, in der sich  politische Diskurse und die Grenzen des „Sagbaren“ immer weiter nach rechts verschieben und rassistische Vorurteile zunehmen?

Wenn es darum geht, zunächst unauffälligere Entwicklungen genauer zu beobachten, findet man auch in Oldenburg Beispiele, die Anlass zu Sorge geben können.

Regelmäßig werden im Oldenburger Stadtgebiet Aufkleber mit rechten Parolen verklebt oder Schmierereien vorgenommen. Nicht selten befinden sich diese in unmittelbarer Nähe von interkulturellen Einrichtungen, Geflüchtetenunterkünften oder im Umfeld von Personen, die sich gegen Rassismus und Diskriminierung engagieren, um diese Personengruppen einzuschüchtern und zu bedrohen.

Menschen mit Migrationshintergrund werden aufgrund ihrer Herkunft und ihres Aussehens beleidigt und bedroht oder mit dem gestreckten rechten Arm „gegrüßt“. Auch kam es in der Vergangenheit vor, dass Personen wegen ihres Aussehens nicht in Diskotheken gelassen wurden.

In der letzten Woche wurden Garagen auf dem IBIS-Gelände mit einem Hakenkreuz sowie einer 88 beschmiert (der Zahlencode steht in der extremen Rechten für „Heil Hitler“) und auch die Maryam Moschee war vor kurzem Ziel ähnlicher Übergriffe.

Nicht immer müssen die (oftmals unbekannten) Täter_innen der rechten Szene angehören. Erfahrungsberichte von verschiedenen Berater_innen zeigen auf, dass die Täter_innen vorher oftmals weder straffällig noch in rechten Zusammenhängen auffällig geworden sind. Diese Entwicklungen geben Anlass zur Sorge, denn sie machen deutlich, dass rassistische und menschenfeindliche Einstellungen über die rechte Szene hinaus verbreitet sind und es oftmals nicht bei unliebsamen Äußerungen bleibt.

Beschmierte Garagen auf dem IBIS-Gelände, März 2018.