Wusstest du? Savais-tu? Did you know?
Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Wohnpflicht von maximal 18 Monaten in der Erstaufnahmeeinrichtung früher beendet werden. Nach § 47 Abs. 1 S. 1 AsylG dürfen Asylsuchende mit minderjährigen Kindern nur maximal bis zu sechs Monate verpflichtet werden, in der Erstaufnahmeeinrichtung zu wohnen. Dies gilt auch für Asylsuchende aus den sogenannten sicheren Herkunftsstaaten. Es gibt weitere […]
Wusstest du? Savais-tu? Did you know?
Asylsuchende in Deutschland dürfen unter bestimmten Voraussetzungen arbeiten, abhängig von ihrem Aufenthaltsstatus und der Dauer ihres Aufenthalts in Deutschland. In den ersten drei Monaten des Aufenthalts in Deutschland ist Asylsuchenden das Arbeiten grundsätzlich verboten. Nach drei Monaten kann eine Arbeitserlaubnis bei der zuständigen Ausländerbehörde beantragt werden, vorausgesetzt sie wohnen nicht mehr in der Erstaufnahmeeinrichtung. Die […]
Wusstest du? Savais-tu? Did you know?
Artikel 52 und 53 der Istanbul-Konvention verpflichten alle Vertragsstaaten zu kurz- und langfristige Schutzmaßnahmen für Asylsuchende, die von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen sind. In Deutschland werden diese Rechte durch das Gewaltschutzgesetz und polizeiliche Wegweisungen umgesetzt. Auch geflüchtete Frauen haben das Recht, solche Schutzmaßnahmen in Anspruch zu nehmen, um ihre Sicherheit zu gewährleisten. Solche Schutzmaßnahmen sind zum […]
Wusstest du? Savais-tu? Did you know?
Wenn dir ärztliche Hilfe, Heil- oder Hilfsmittel verweigert werden, besteht die Möglichkeit beim Sozialamt Widerspruch einzulegen (§ 4a Nds. AG SGG). Dann muss die Entscheidung noch einmal überprüft werden. Dafür hast du einen Monat Zeit. Hast du einen schriftlichen Bescheid erhalten, steht an dessen Ende in einer Rechtsmittelbelehrung die Frist. In der Rechtsmittelbelehrung ist ein […]
Wusstest du? Savais-tu? Did you know?
Wenn du schon 18 Monate Asylbewerberleistungen erhältst, kannst du nach § 2 AsylbLG Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung beanspruchen. Diese Regelung ermöglicht einen Leistungsbezug auf höherem Niveau. Du erhältst eine Versichertenkarte und kannst alle Leistungen der von dir gewählten Krankenkasse in Anspruch nehmen. Die Krankenhasse holt sich die Kosten vom Sozialamt zurück. Einige Kosten übernimmt die […]
Wusstest du? Savais-tu? Did you know?
Asylsuchende und ihre Familien können Leistungen für Bildung und Teilhabe beanspruchen. Die Kosten werden über das Asylbewerberleistungsgesetz vom Sozialamt übernommen (§ 3 Abs. 3 AsylbLG i.V.m. §§ 34, 34a, 34b SGB XII). Welche Leistungen werden übernommen? Auch IBIS e.V. in Oldenburg bietet seit 2011 die kostenlose Lernförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket an. Die Förderung […]
Wusstest du? Savais-tu? Did you know?
Mithilfe einer Beratungsstelle oder einer Anwaltskanzlei hast du die Möglichkeit dich auf die Gespräche beim BAMF vorzubereiten. Das ist besonders wichtig für vulnerable Gruppen. Dazu zählen zum Beispiel Schwangere, Kinder, Menschen mit Behinderungen oder Opfer von psychischer oder sexueller Gewalt. Die Beratungsstellen und Anwaltskanzleien geben die Informationen zu deinen Rechten. In Deutschland gibt es verschiedene […]
Wusstest du? Savais-tu? Did you know?
Das Sozialamt übernimmt für Asylsuchende die “angemessene” Miete, inklusive Heizkosten und Warmwasser, sobald sie von der Erstaufnahme in eine Kommune gezogen sind. Stromkosten werden nicht abgedeckt (§ 2 AsylbLG; § 35 SGB XII.). Bei besonderen Bedürfnissen, wie bei Alleinerziehenden, Schwangeren, Kranken mit einer speziellen Ernährung und dauerhaft erwerbsunfähigen Schwerbehinderten mit Ausweis G kann der Regelsatz […]
Wusstest du? Savais-tu? Did you know?
Asylsuchende haben nach § 6 AsylbLG Anspruch auf die Behandlung chronischer Erkrankungen, wenn die Behandlung unverzichtbar ist um die Gesundheit zu schützen. Auf Antrag beim Sozialamt wird geprüft, ob die Kosten als „sonstige Leistungen” nach dem Asylbewerberleistungsgesetz übernommen werden. Es kann hierbei zu Problemen kommen, die Unverzichtbarkeit der Behandlung nachzuweisen. Insbesondere Menschen, die Opfer von […]
Wusstest du? Savais-tu? Did you know?
Asylsuchende Frauen haben das Recht, unabhängig von Familienmitgliedern persönliche, vertrauliche Gespräche mit dem BAMF zu führen, um ihre eigenen Schutzbedürfnisse und Verfahrensgarantien geltend zu machen. Hier können sie geschlechtsspezifische Fluchtgründe, wie Gewalt oder Verfolgung, in einem geschützten Rahmen vorbringen. Eine Grundlage dafür ist Artikel 60 Absatz 3 der Istanbul-Konvention, die geschlechtsspezifische Gewalt als Form der […]